Glossar

Dieses Gesetz gilt für alle Steuern einschließlich der Steuervergütungen, die durch Bundesrecht oder Recht der Europäischen Gemeinschaften geregelt sind, soweit sie durch Bundesfinanzbehörden oder durch Landesfinanzbehörden verwaltet werden.

Verein der Adoptiv-, Pflege- und Tageseltern im Landkreis Aurich e.V., gegr. 1994

Diese Verordnung regelt die Ausbildung und Prüfung

Dieser Tarifvertrag gilt für Beschäftigte, die in einem Arbeitsverhältnis zu einem Arbeitgeber stehen, der Mitglied des Kommunalen Arbeitgeberverbandes Niedersachsen ist und die unter den Tarifvertrag für den Öffentlichen Dienst (TVöD) vom 13. September 2005 fallen.

Zweck des Gesetzes ist es,

1. die Sicherheit und den Grundheitsschutz der Arbeitnehmer bie der Arbeitszeitgestaltung zu gwährleisten und die Rahmenbedingungen für flexible Arbeitszeiten zu verbessern sowie

2. den Sonntag und die staatlich anerkannten Feiertage als Tage der Arbeitsruhe und der seelischen Erhebung der Arbeitnehmer zu schützen.

Durch Altersteilzeitarbeit soll älteren Arbeitnehmern ein gleitender Übergang vom Erwerbsleben in die Altersrente ermöglicht werden. Die Bundesagentur für Arbeit fördert durch Leistungen nach diesem Gesetz die Teilzeitarbeit älterer Arbeitnehmer, die ihre Arbeitszeit ab Vollendung des 55. Lebensjahres spätestens ab 31. Dezember 2009 vermindern und damit die Einstellung eines sonst arbeitslosen Arbeitnehmers ermöglichen.

Das Bundesausbildungsförderungsgesetz (kurz: BAföG) regelt die staatliche Unterstützung für die Ausbildung von Schülern und Studenten. Mit dem Kürzel BAföG wird umgangssprachlich auch die Förderung bezeichnet, die sich aus dem Gesetz ergibt.

Ausbildungsförderung nach dem Bundesausbildungsförderungsgesetz ist eine Sozialleistung im Sinne des Sozialgesetzbuches (SGB), das Bundesausbildungsförderungsgesetz besonderer Teil des SGB (vgl. § 68 Nr. 1 SGB I).

Dieses Gesetz regelt die Besoldung der Beamten.

Allgemeine und spezielle Vorschriften über die Berufsausbildung.

Dieses Gesetz regelt die Versorgung aller Beamten.

Zu einer Bedarfsgemeinschaft gehören:

die erwerbsfähigen Hilfebedürftigen und als Partner von erwerbsfähigen Hilfebedürftigen:

• der nicht dauernd getrennt lebende Ehegatte, oder 
• der nicht dauernd getrennt lebende Lebenspartner,
• eine Person, die mit dem erwerbsfähigen Hilfebedürftigen in einem gemeinsamen Haushalt so zusammenlebt, dass nach verständiger Würdigung der wechselseitige Wille anzunehmen ist, Verantwortung füreinander zu tragen und füreinander einzustehen (Partner in verantwortlich gegenseitigem Einstehen),
• die unverheirateten Kinder des erwerbsfähigen Hilfebedürftigen oder seines Partners, wenn sie das 25. Lebensjahr noch nicht vollendet haben,
• Vater und/oder Mutter (wenn sie selbst nicht erwerbsfähig sind) eines erwerbsfähigen, unverheirateten Kindes, das das 25. Lebensjahr noch nicht vollendet hat, oder nur ein Elternteil (und gegebenenfalls der Partner) eines solchen Kindes.

Das BEEG hat das ehemalige Bundeserziehungsgeldgesetz (BErzGG) abgelöst.