Bürgerentscheid am 11.06.2017

Am 11. Juni 2017 findet im Landkreis Aurich und der Stadt Emden der Bürgerentscheid zum Erhalt der bestehenden Ubbo-Emmius-Kliniken an den Standorten Aurich und Norden statt.

Ein Bürgerentscheid ist ein Mittel der direkten Demokratie, das den Bürgern des Landkreises Aurich ermöglicht, sich in Form einer Abstimmung für oder gegen den Erhalt der Ubbo-Emmius-Kliniken zu entscheiden.

Abstimmen darf jeder, der auch zur Wahl des Kreistages berechtigt ist. Alle Abstimmungsberechtigten erhalten eine schriftliche Benachrichtigung mit Hinweisen zur Abstimmung.  Es kann sowohl in Wahllokalen, als auch per Brief abgestimmt werden.

Der Entscheidung zum Erhalt der Ubbo-Emmius-Kliniken wird stattgeben, wenn mehrheitlich für den Erhalt gestimmt wurde und hierfür mindestens 32.081 Stimmen, also 20% der bei der Kommunalwahl 2016 Wahlberechtigten, abgegeben wurden.

Ergebnis Bürgerentscheid

Rechtsgrundlagen:

  1. Niedersächsische Kommunalwahlordnung in der aktuellen Fassung.

  2. Niedersächsisches Kommunalverfassungsgesetz in der aktuellen Fassung.

  3. Satzung zur Durchführung des Bürgerentscheids zum Erhalt der bestehenden Ubbo-Emmius-Kliniken an den Standorten Aurich und Norden am 11.06.2017 im Landkreis Aurich.