Kreis und Gemeinden müssen im Krisenfall vorbereitet sein
Landkreis Aurich und Kommunen müssen auf unterschiedliche Katastrophenszenarien vorbereitet sein. Das hat die Kreisverwaltung im Rahmen einer Sitzung der Hauptverwaltungsbeamten im Auricher Kreishaus in der vergangenen Woche noch einmal deutlich gemacht. Weiteres Thema auf der Tagesordnung war die derzeitige Unterbringung für geflüchtete Menschen und die zu erwartende Entwicklung über die Wintermonate.
Im Falle eines außergewöhnlichen Ereignisses mit überregionaler Bedeutung komme den Gemeinden eine entscheidende und verantwortungsvolle Rolle zu, daran ließ Landrat Olaf Meinen keinen Zweifel. Um adäquat handeln zu können, seien entsprechende Vorbereitungen zwingend notwendig.
„Ist die Krise da, muss sofort gehandelt werden. Dann bleibt keine Zeit die notwendigen Strukturen zu errichten“, machte Meinen gegenüber Bürgermeister*innen deutlich.
Es sei gesetzlich klar geregelt, welche Aufgaben die Kommunen im Ernstfall zu übernehmen haben. Um diese Aufgabenteilung und die daraus resultierenden Vorbereitungen noch einmal zu verdeutlichen, referierte der zuständige Abteilungsleiter des Katastrophenschutzes, Korwin Davids. Dabei erläuterte er neben den gesetzlichen Grundlagen auch die möglichen Szenarien und deren Folgen, wobei er zur Veranschaulichung auf aktuelle Beispiele zurückgreifen konnte. „Energiekrise, Blackout, Gasmangellage oder Cyberangriffe – das sind alles Begriffe, die uns in diesen Tagen begleiten.“ Wann und ob es soweit komme, könne niemand prognostizieren, „doch entsprechende Vorbereitungen können wir eben nur vorher treffen, also jetzt.“ Auch die Information der Bevölkerung war ein Thema. Hier verwies Korwin Davids insbesondere auf die Informationsbroschüren des Bundesamtes für Bevölkerungs- und Katastrophenschutz (BBK), die online mit vielen Informationen kostenfrei zur Verfügung stehen (www.bbk.bund.de).
Weiteres Thema der Sitzung war die gegenwärtige Situation zur Unterbringung geflüchteter Menschen. Nachdem im Oktober die Zuweisungsquote auf insgesamt 4942 aufzunehmende Geflüchtete erhöht wurde, die bis zum 31. März 2023 aufzunehmen sind, stoße man mit den vorhandenen Kapazitäten an Grenzen, machten Landrat Meinen sowie die zuständigen Dezernenten Dr. Frank Puchert und Sebastian Smolinski deutlich. Bislang hat der Landkreis Aurich 600 Plätze in Notunterkünften geschaffen. Weitere befinden sich aktuell in der Herrichtung, wie etwa auf dem Gelände der ehemaligen Kaserne in Aurich oder auch Containerdörfer.
„Unser gemeinsames Ziel muss sein, eine Unterbringung der hier ankommenden Menschen zu ermöglichen“, appellierte die Kreisspitze in die Runde.
Nachdem der Landkreis bislang gut 3000 Geflüchtete aufgenommen und untergebracht hat, gilt es bis Ende März 2023 noch weitere knapp 2000 Menschen aufzunehmen und unterzubringen.
Es sei jedoch nicht planbar, wann den Landkreis welche Anzahl von Geflüchteten Menschen erreicht. Große Unsicherheitsfaktoren seien der bevorstehende Winter und die durch den Krieg stark beeinträchtigte Energieinfrastruktur in der Ukraine.
„Dadurch könnte es auch passieren, dass wir die 2000 Menschen in einem deutlich kürzeren Zeitraum aufnehmen müssen.“, berichtete der Leiter des Ordnungsamtes, Marcel Schäfer, der zudem auf die verstärkte Frequentierung der sogenannten Balkanroute in den letzten vier Monaten hinwies.
Auch wenn seit dem 01.06.2022 der Städte und Gemeinden für die Unterbringung der Geflüchteten aus der Ukraine und Afghanistan (Ortskräfte) verantwortlich sind, gelte es, diese Aufgabe gemeinsam zu bewältigen. Dabei nehme der Landkreis, wie bisher, die zentralen koordinierenden Aufgaben wahr. Dazu zählten neben der Erstaufnahme, insbesondere die Registrierung und Vermittlung von Sprache und Alltagsfertigkeiten. Die Kommunen ihrerseits unterstützen den Landkreis bei der Anmietung von Wohnraum, Gebäuden und Flächen für Container. „Der Druck ist riesig“, sagte Meinen mit Blick auf die bevorstehenden Monate. Es herrschte eine große Einigkeit unter den Beteiligten, dass man diese immense Herausforderung nur gemeinsam meistern könne. Dies unterstrich auch Erwin Adams als Vorsitzender des Städte- und Gemeindebundes: „Wir werden uns verstärkt auf die Suche nach Möglichkeiten vor Ort begeben, um diese kurzfristig zur Verfügung zu stellen.“ Auch die politischen Gremien vor Ort sollen durch die Kommunen involviert werden.