Bürgergeld: Theorie trifft Praxis

Bürgergeld: Theorie trifft Praxis

Parlamentarischer Staatssekretär Johann Saathoff im Gespräch mit dem Jobcenter Landkreis Aurich.

Die Meinungen über das Bürgergeld gehen aktuell weit auseinander. Dabei geht es um Fragen welche staatlichen Leistungen es für Menschen im Sozialsystem geben muss, die ihren Lebensunterhalt nicht mit eigenen Mitteln bestreiten können und wo die Grenzen der Solidargemeinschaft erreicht sind? Die geplante Reform, insbesondere deren Umsetzung in der Praxis, betrifft neben den leistungsberechtigten Personen auch die Beschäftigten in den Jobcentern.

Vor diesem Hintergrund besuchte Johann Saathoff (SPD), initiiert von Steffi Köllmann, Abteilungsleiterin Leistungsgewährung, das Jobcenter des Landkreis Aurich, um sich mit Vertreter*innen der Leistungsgewährung und Arbeitsvermittlung auszutauschen sowie Fragen zum geplanten Bürgergeldgesetz zu beantworten.

Dabei ergab sich ein konstruktiver Dialog in dessen Zentrum die Kernelemente der geplanten Reform standen. So wurde unter anderem über die Erhöhung der Regelbedarfe, die Karenzzeit für Vermögensprüfungen, die Schaffung einer Vertrauenszeit auf der einen Seite, genauso aber auch über Mitwirkungspflichten, Gewohnheitseffekte beim Bezug von Transferleistungen sowie die Erreichbarkeit von Menschen mit geringer Motivationslage auf der anderen Seite diskutiert. 

„Uns war es wichtig von Erfahrungen aus der täglichen Arbeit zu berichten und über mögliche zukünftige Szenarien oder Fallkonstellationen zu informieren“, so Malte Hinrichs, Abteilungsleiter Arbeitsvermittlung.

Deutlich wurde, dass viele Details noch geklärt werden müssen und der Ausgang des parlamentarischen Verfahrens abzuwarten ist, bevor erste Regelungen zum 01. Januar 2023 in Kraft treten sollen und das Gesetz in 2023 schrittweise umgesetzt werden kann.

„Es müssen am Ende gesetzliche Rahmenbedingungen entstehen, die den Jobcenter-Mitarbeitenden Handlungssicherheit bieten, denn die Beschäftigten leisten gute Arbeit und die Herausforderungen werden hierbei zukünftig nicht weniger“ betont Ewald Focken, Amtsleiter Jobcenter, die Komplexität der Aufgaben bei Sicherstellung des Lebensunterhalts sowie in der Beratungs- und Integrationsarbeit.