Mit höheren Einnahmen gut gewirtschaftet

Mit höheren Einnahmen gut gewirtschaftet

Gegenüber der Presse konnte Landrat Walter Theuerkauf vom „Licht am Ende des Tunnels“ sprechen. Mit Kämmerin Irene Saathoff stellte er den vorläufigen Jahresabschluss für 2007 vor. Danach kann der Landkreis das aufgelaufene (kumulierte) Fehl im Verwaltungshaushalt von rund 82 Mio. Ende 2007 auf 73.024.100 Euro senken; Ende 2008 will man deutlich unter 70 Mio. Euro kommen.

 

Möglich geworden ist diese erfreuliche Entwicklung durch höhere Einnahmen und gutes Wirtschaften gleichermaßen. So war für das vergangene Jahr ein Überschuss von 5,5 Mio. Euro im Etat eingeplant. Tatsächlich lag der strukturelle Überschuss aber bei 9,8 Mio. Euro. Den größten Anteil hatten daran Mehreinnahmen bei der Kreisumlage mit 1 Mio. Euro, höhere Zuschüsse aus dem Finanzausgleich des Landes mit 2,6 Mio. und demzufolge 350 000 Euro weniger gezahlte Zinsen.

„Jeden Euro dieser zusätzlichen Einnahmen verwenden wir ausschließlich für unsere Entschuldung“, betonte Theuerkauf. Die ebenfalls zu verzeichnenden Mehrausgaben seien durch Einsparungen an anderen Stellen des Haushaltes aufgefangen worden.

Bei den Mehrausgaben bereiten dem Landrat besonders die Sozialleistungen Sorgen. So ist bei der Grundsicherung im Alter und bei Behinderung (Sozialgesetzbuch XII) die Zahl der Bezieher kräftig angestiegen. Betroffen seien hiervon die Menschen, die in ihrem Leben zu wenig oder nur im Billiglohnbereich gearbeitet hätten, um genügend Rente zu bekommen (Altersarmut). Zweite Bezugsgruppe sind insbesondere Behinderte, die in den Werkstätten arbeiten. Die Ausgaben des Landkreises in diesem Bereich sind von rund 4 Mio. Euro im Jahr 2003 auf etwa 7,4 Mio. Euro im Jahr 2007 gestiegen.

Um dem Problem der Altersarmut Herr zu werden, müssten Mindestlöhne eingeführt werden. Theuerkauf sagte: „Wir müssen den Teufelskreis unterbrechen, sonst wird die Entwicklung konstant so weitergehen.“

Mehrausgaben hatte der Landkreis aber auch für das Jugendamt, bei der Schülerbeförderung und durch geringere Einnahmen (Baugenehmigungsgebühren) im Bauamt.

Eine ähnlich gute Entwicklung wie beim Verwaltungshaushalt war im Jahre 2007 auch im Vermögenshaushalt zu verzeichnen. So war der Kreis bei der Verabschiedung des Etats am 1. Februar 2007 bereits von einem Schuldenabbau von 1.368.500 Euro ausgegangen; tatsächlich aber wurden daraus dann 1.658.700 Euro, so dass die langfristigen Schulden des Landkreises Aurich auf 98.515.000 Euro gesenkt werden konnten. Weil aber nachträglich noch einige Kredite in Darlehen umgewandelt werden müssen, wird sich der Schuldenstand zum 31. 12. 2007 auf 101.008.000 Euro einpendeln; Ende 2008 soll er dann endgültig unter die 100-Millionen-Marke gedrückt werden.