Der Landkreis will 2009 11,4 Mio. Euro vom Defizit abbauen

Der Landkreis will 2009 11,4 Mio. Euro vom Defizit abbauen

"Die Finanzlage des Landkreises Aurich hat sich deutlich verbessert." Mit dieser Aussage traten Landrat Walter Theuerkauf und Kämmerin Irene Saathoff gestern (Freitag, 21.11.) vor die Presse.

Aufgrund der jetzt vom Landesbetrieb für Statistik bekannt gegebenen Eckdaten des Finanzausgleichs stellte Theuerkauf fest, dass die Schlüsselzuweisungen des Landes sowohl im Verwaltungs- als auch im Vermögenshaushalt über den bisherigen Ansätzen des Haushaltsentwurfs 2009 liegen. Gemeinsam mit den Mehreinnahmen bei der Kreisumlage ergebe sich so eine Verbesserung gegenüber dem Vorjahr um rund 10 Mio. Euro.

Im Verwaltungshaushalt kann der Landkreis jetzt mit Schlüsselzuweisungen in Höhe von 25,6 Mio. Euro rechnen (bish. HH-Ansatz: 23,5 Mio. €), im Vermögensetat von 3,6 Mio. Euro (Ansatz: 4,1 Mio. €). Bei der Kreisumlage ergibt sich sogar gegenüber dem bisherigen Ansatz im Planentwurf von 83,4 Mio. Euro ein Sprung auf 86,8 Mio. Euro. Der Landrat führte hierzu weiter aus, dass alle Kommunen im Kreisgebiet Zuwächse bei der Wirtschaftskraft verzeichnen würden. Begehrlichkeiten, nun eine Senkung des Kreisumlagesatzes von derzeit 53,5 Punkten vorzunehmen, wies Theuerkauf abr gleich weit von sich. Solange der Landkreis seinen in den letzten Jahrzehnten aufgehäuften Kontokurrentkredit nicht abgebaut habe, könne von einer Umlagensenkung keine Rede sein.

Durch den zu erwartenden strukturellen Überschuss von 11,4 Mio. Euro könne dieses kumulierte Defizit Ende des Jahres 2009 auf 56,1 Mio. Euro reduziert werden; mit 82,8 Mio. Euro war es im Jahre 2006 am höchsten. Als weiteren Grund führte der Landrat an, dass einzig der Landkreis Cuxhaven im vergangenen Jahr trotz seines Defizits eine Senkung der Kreisumlage beschlossen habe; diesen Haushalt habe das Land dann aber nicht genehmigt.

Gleichwohl freute sich Theuerkauf, dass der Landkreis Aurich nun im dritten Jahr nacheinander einen strukturellen Überschuss ausweisen könne und damit zu den TOP-Landkreisen in Niedersachsen gehöre. Als Gründe führte er zum einen die starken Konsolidierungsbemühungen des Landkreises selber, zum anderen die deutlichen Mehreinnahmen aufgrund der gestiegenen Wirtschaftskraft an. Dies gelte nicht nur für den Landkreis Aurich allein, der jetzt nur noch eine Arbeitslosenquote von 8 Prozent ausweise, sondern für ganz Ostfriesland bzw. für den gesamten Weser-Ems-Raum.

Die Haushaltsentwicklung sei umso erfreulicher, weil der Landkreis Aurich auch 2009 wieder erhebliche verschlechterungen aufzufangen habe, die sich insgesamt in einer Größenordnung von über 5 Mio. Euro bewegten. Theuerkauf nannte hier vor allem Steigerungen im Jugendbereich von rund 2 Mio. €, Mindereinnahmen im Sozialbereich von 1,6 Mio. € durch Reduzierung des Bundesanteils an den Kosten für Unterkunft und Heizung (KDU) im Bereich Hartz IV, eine Steigerung bei den Personalausgaben von 1,5 Mio. € sowie weitere Mehrausgaben durch die Altschulden-Hilfe für die Ubbo-Emmius-Klinik und die Wiederbelebung der Kreisschulbaukasse einschließlich der Altlasten-Abwicklung.