Ausländerfragen wurden im kollegialen Kreis diskutiert

Ausländerfragen wurden im kollegialen Kreis diskutiert

Treffen der Ausländerbehörden aus Weser-Ems im Seminarhotel Aurich. Eine Arbeitstagung der Leiter und Sachbearbeiter aus den Ausländerbehörden der Landkreise und kreisfreien Städte in Weser-Ems fand am Freitag und Sonnabend vergangener Woche im Seminarhotel der KVHS Aurich statt.

Diese Treffen fanden bis zur Auflösung der Regierungsbezirke im Land Niedersachsen zum Januar 2005 als Dienstbesprechungen der Ausländerbehörden bei den Bezirksregierungen statt, für Weser-Ems also in Oldenburg. Damit nach dem Wegfall der Mittelinstanz  weiterhin ausländerrechtliche Fragestellungen von den Fachbehörden diskutiert und Lösungsvorschläge erarbeitet werden können, wurde auf Initiative der Ausländerbehörden das so genannte „Jährliche Treffen der Ausländerbehörden (ABH)“ ins Leben gerufen.

In diesem Jahr war der Landkreis Aurich Organisator und Veranstalter dieser Fachtagung, zu der 17 Ausländerbehörden bis Osnabrück im Süden und Wesermarsch im Osten sowie die Zentrale Aufnahme und Ausländerbehörden (ZAAB Oldenburg und Bramsche) des Landes Niedersachsen eingeladen waren. In dieser Fachtagung wurden Lösungsansätze erarbeitet, die im Bedarfsfalle noch mit dem Ministerium des Innern (MI) abgestimmt werden.

Kreisrat Frank Puchert wies in seinen Begrüßungsworten darauf hin, dass durch den Wegfall der Mittelinstanz deren Bündelungsfunktion entfallen sei. Die Ausländerbehörden seien der verlängerte Arm der Landesregierung, weshalb eine enge Abstimmung der jeweiligen Vorgehensweise unabdingbar sei. Puchert lobte die Mitarbeiter für ihre Eigeninitiative und stellte heraus, dass diese Fachtagung bis in das Wochenende hineinreiche.

Kreisrat Frank PuchertDer Themen- bzw. Fragenkatalog, der im Vorfeld der Tagung aus dem Kreis der teilnehmenden Behörden zusammengestellt worden war, umfasste diesmal 26 unterschiedliche ausländerrechtliche Problemstellungen. Die Handhabung der Gesetze und Verordnungen, aber auch die übrigen ausländerrechtlichen Bestimmungen sind sehr differenziert, so dass es in vielen Fällen einen Abstimmungsbedarf gibt.

Ein Thema war der Umgang mit illegal nach Deutschland eingereisten Personen, denen rechtswidrig eine Aufenthaltserlaubnis erteilt worden ist. Hintergrund sind festgestellte Verfehlungen einer Ausländerbehörde in anderen Bundesländern; inzwischen wird dort gegen (ehemalige) Mitarbeiter ermittelt wird. Illegal erteilte Aufenthaltserlaubnis beinhalten auch die Arbeitserlaubnis. Fragen des Vertrauensschutzes waren in diesem Zusammenhang ebenso zu klären wie die Fragen bezüglich einer Aufenthaltsbeendigung.

Die Ausländerbehörden stimmen ihre Vorgehensweise deshalb auch in ihrer täglichen Arbeit auf kollegialer Ebene mit benachbarten Stellen ab, um so eine möglichst einheitliche Auslegung der Gesetze und Verordnungen zu gewährleisten. Das ist besonders wichtig für Verwaltungsgerichtsverfahren, wo Erfahrungen Dritter äußerst hilfreich sein können.